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Gesundheitszentrum

11.01.2012

Seltsames Treffen im Sitzungsaal der Gemeinde

Offener Brief zum Treffen von Frau Martina Götz mit einem Teil des Gemeinderats am 5. Januar im Sitzungssaal der Gemeinde

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Fuchs,

wie ich erfahren habe, hat im Sitzungssaal der Gemeinde am 5. Januar ein Treffen statt-gefunden. Daran hat Martina Götz, Geschäftsführerin der Vermögensverwaltung Burgstall GmbH, sowie ein Teil der Ratsmitglieder teilgenommen.
Dazu nicht eingeladen worden sind meine Fraktionskolleginnen und ich.
Daher bitte ich Sie um eine schriftliche Stellungnahme wer, wie und aus welchem Anlass zu diesem Treffen eingeladen hat.

Mit freundlichem Gruß Andrea Stang Fraktionsvorsitzende

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Hier die Antwort.



02.02.2012

Leserbrief von Hr. Schneider Petershausen

Zum Leserbrief „Ärztezentrum Petershausen – besonnenes Vorgehen notwendig“ von Robert Götz, erschienen im Münchner Merkur in KW 52

Niemand ist Fachmann auf allen Gebieten. Wenn jedoch Halbwissen öffentlich geäußert wird, wird daraus schnell gefährliches Halbwissen. Daher möchte ich auf die von Herrn Apotheker und Gemeinderat Götz geäußerten Bedenken hinsichtlich einer möglichen Kontamination des Ziegeleigeländes eingehen und den Sachverhalt erklären. Giftige Chemikalien und Schwermetalle findet man sicher in jeder Apotheke, nicht aber in Ziegeleien. Wir haben Hintermauerziegel produziert und die werden – entgegen der Behauptung im Leserbrief von Herrn Götz – überhaupt nicht glasiert. Zur Information: Fliesen und Steinzeug werden glasiert. Die wurden in Petershausen aber nie hergestellt.

Ziegel sind der älteste und für mich der beste Wandbaustoff und dabei absolut schadstofffrei. Sie werden aus Lehm oder Ton unter Zugabe von Wasser geformt und bei ca. 950° C im Feuer gehärtet. Selbstverständlich würden auch das geplante Gesundheitszentrum und die barrierefreien Wohnungen an der Ziegeleistraße aus diesem von Baubiologen empfohlenen Material hergestellt, das sich durch besondere Umweltverträglichkeit, Wohnkomfort und Energieeffizienz auszeichnet.

Aber geht es wirklich darum, ehrliche Bedenken zu äußern? Was treibt einen Gemeinderat dazu, in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung nachgewiesenermaßen die Unwahrheit zu sagen? Was treibt einen Gemeinderat dazu, eine Gemeinderatssitzung mit dem Terrorregime des Nationalsozialismus zu vergleichen? Ist dies alles nicht vielmehr der Versuch, ein sinnvolles Projekt zu verhindern, und wenn das nicht möglich ist, es durch endlose, unsinnige Anträge zu verzögern, durch kostspielige Gutachten zu verteuern und potenzielle Mieter abzuschrecken?

Aber weshalb? Geht es vielleicht doch mehr um die eigenen Interessen, als um das immer wieder zitierte Gemeinwohl? Ist eine plötzliche Konkurrenz für die Groß-Apotheke von Herrn Götz, die seit der Schließung der Sonnen-Apotheke eine Monopolstellung am Ort hat, zu befürchten? Oder ist das Eigeninteresse noch eine Nummer größer und besteht darin, selbst ein eigenes Ärztehaus in unmittelbarer Nähe zur Apotheke zu entwickeln? Die familiären Verbindungen von Herrn Götz zur aus dem Hut gezauberten C.A. Consulting, einem Projektentwickler ohne Konzept und ohne Grundstück, sprechen dafür. Soll am Ende der Edeka-Markt als klar zentrumsrelevanter Einzelhändler weichen, um an dieser Stelle ein Ärztehaus zu bauen? Wer dies zulässt, zerstört den Ortskern von Petershausen. Die Sparkasse Dachau als Vermieter und die Gemeinde, der sowohl die Planungshoheit, als auch die Wirtschaftsförderung unterliegen, sind gefragt und haben die notwendigen Instrumente, dies zu verhindern.

Was ist aber eine gute Lage für ein Gesundheitszentrum, das aus der Symbiose von Arztpraxen, gesundheitsnahen Dienstleistungen und barrierefreien Wohnungen für ältere und behinderte Mitbürger besteht? Ein Gewerbegebiet sicher nicht. Eine abgeschnittene Ortsrandlage sicher auch nicht. Wohl aber eine Lage wie die Ziegeleistraße: bahnhofsnah und mit hervorragender Verkehrsanbindung, nur 500m vom Pertrichplatz entfernt, eingebettet in Wohngebiete. Ein nachhaltiges, sinnvolles Projekt, das beginnt, die Lücke zwischen Sonnenhang und Musikersiedlung zu schließen. Ein Grundstück wird aus seinem Dornröschenschlaf geweckt und könnte in den nächsten Jahren zu einem lebendigen Gebiet werden, in dem ältere Mitbürger, gesundheitlich bestens versorgt, mit jungen Familien Tür an Tür zusammenwohnen. Wenn es nicht am Widerstand Einzelner scheitert.

Wir möchten für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde ein sinnvolles und zukunftsweisendes Projekt an einem guten Standort verwirklichen. Uns ist sehr daran gelegen, dies in konstruktiver Zusammenarbeit mit allen Fraktionen des Gemeinderates zu tun. Eine notwendige Voraussetzung dafür ist, dass Amt und private Interessen voneinander getrennt werden. Herr Götz sollte sich daher bei allen zukünftigen Abstimmungen das Gesundheitszentrum betreffend enthalten. Dies wäre im Sinne einer sachlichen Diskussion und würde auch das in letzter Zeit in der Öffentlichkeit arg ins Wanken geratene Bild der Petershausener Kommunalpolitik wieder ein Stück weit festigen.

Georg Schneider Petershausen


21.12.2011

Gleichbehandlung eingefordert.

Die Petershausener CSU-Fraktion erweist sich zunehmend als eine Dramaturgie-Expertentruppe und wäre wohl die ideale Bühne für „Ludwig Thoma“.

Selbst wenn wir als Zuhörer der Gemeinderatsitzung  all die unschönen Vorfälle und Äußerungen ausblenden und unterstellen den CSU-Räten, dass sie wirklich nur das Beste wollen, bleibt doch ein bitterer Beigeschmack  und die Frage „für wen das Beste“?

Selbst die „gelesene“  Zusicherung der CSU-Fraktion das Gesundheitszentrum unterstützen zu wollen und ein umfangreich geschnürter Fragenkatalog unsinnigster Fragen, kann die Glaubwürdigkeit in keinster Weise festigen.

Liebe CSU-Fraktion, sehr geehrter Hr. Bürgermeister  legen sie doch bitte die Fragenkataloge mit ähnlich formulierten Fragen offen, mit denen sie bei anderen Investoren die Tauglichkeit eines Konzeptplanes für ein Projekt bewertet haben, z.B. Bahnhofsgebäude, betreutes Wohnen, Braumilleranbau  u.v.m.

Es riecht schon sehr nach Verzögerungstaktik wenn ergänzend von einem Herrn Weber noch naivere Fragen an Hr. Dr. Stein formuliert werden (z.B. sind die Praxisräume nicht überdimensioniert und wie wollen sie denn die Räume belegen oder haben sie schon feste Zusagen? usw.).  Wohlgemerkt hier wird über eine Konzeptplanung gesprochen! Haarsträubend und Blutdrucktreibend!

Neu ist, dass woher auch immer die Erkenntnis kam, dass dieses Projekt wohl doch nicht zu verhindern ist, wohl aber die Investoren mit einer Verzögerungstaktik mürbe gemacht werden können.

Liebe CSU-Räte, das vorgelegte Bekennerschreiben dreier Ärzte die im Zentrum verbleiben wollen, dient, zu meiner Überraschung, wirklich einmal der Sache. Drei im Zentrum verbleibende Ärzte müssten eigentlich für die medizinische Versorgung und der Belebung des Zentrums ausreichend sein oder liegen irgendwelche selbstgezimmerten Regeln vor, die einen vierten Arzt einfordern?

Man konnte es ahnen, jetzt haben wir den Beweis, es gibt noch Romantiker in CSU-Reihen, die eine wunderschöne Geschäftsstraße  und einen ebenso schönen gewachsenen Ortskern in Petershausen sehen, den sich ach so viele andere Orte wünschen würden.

Man muss wirklich besondere Fähigkeiten besitzen um nicht, wie ich und viele andere Bürger, doch eher eine zugeparkte Bahnhofstraße und einen lebensfeindlichen, stark frequentierten und nervigen Verkehrsknotenpunkt ausmachen!

Sollte nun ein selbstdarstellender Städteplaner womöglich genau die vierte Arztpraxis mit all die wunderschönen Autos der Patienten als Optimum  für das Zentrum ausmachen? Man darf auf das Ergebnis wetten!

Wenn jetzt  die CSU-Fraktion die emotionale Stimmung unter der Bevölkerung bedauert, dann sollte sie zu einer wirklich sachlichen Basis zurückkehren und jeden Investor gleich behandeln!

Oder sollten wir uns das lieber nicht wünschen? Ist vielleicht  Abschreckung der Petershausener Stil?

Übrigens liebe Fragesteller der CSU-Räte, das Risiko ob ein Projekt falsch konzipiert ist, am falschen Ort liegt oder nicht angenommen wird, trägt allein der Investor (siehe Wirtschaftlichkeitsrechnung der Betriebswirtschaftslehre)!

Johann Lang  Petershausen


Intressenkonflikt für Gemeinderat

Zur Diskussion Gesundheitszentrum Petershausen
Mittlerweile wurde dieses Thema in der öffentlichen Gemeinderatssitzung in Petershausen am 15.Dez.2011 diskutiert.

In der vorausgegangenen Bürgerfragestunde wurde der CSU-Gemeinderats- u. Gewerbeverbandsvorsitzende Robert Götz zu seinen Verbindungen zur C.A. Consulting GmbH befragt, der angeblichen Investorin eines Ärztehauses alternativ zum geplanten Gesundheitszentrum des Investors Schneider/Stein an der Ziegelstr. Trotz
Verneinung durch Herrn Götz und der versuchten Intervention seiner Frau konnte dargelegt werden, dass die C.A. Consulting GmbH zum Firmengeflecht seines Schwagers gehört. Dieses Firmengeflecht schließt Firmensitze in der Schweiz sowie in Luxembourg ein.

Welche Abgaben, Steuern würden der Gemeinde durch solch ein Konstrukt des Investors/Betreibers eines Ärztehauses entgehen? Die Frage allein ist Grund genug, diesen Verbindungen nachzugehen!

Vor Allem aber sollte jetzt hinterfragt werden, ob der § 49 der Bayrischen Gemeindeordnung (Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung) hier nicht angewandt werden müsste. Der Artikel besagt, dass ein Mitglied „an der Beratung und Abstimmung nicht teilnehmen kann, „wenn der Beschluss ihm selbst, …oder einem Verschwägerten … einen unmittelbaren Vorteil … bringen kann“. Ein Ärztehaus in unmittelbarer Nähe der
Apotheke, wie es die C.A. Consulting plant, bringt der Apotheke eindeutig Vorteile. Herr Götz sollte Souveränität und seine Neutralität demonstrieren und an zukünftigen Beratungen und Abstimmungen im Bauausschuss und dem Gemeinderat zum Thema Gesundheitszentrum nicht mehr teilnehmen.

Herr Bürgermeister Fuchs könnte  zwischenzeitlich schon mal die Notwendigkeit und das Verfahren des Ausschlusses prüfen!

Hans-Gerd Pohlmeier 80796 München


Kommentar zur Berichterstattung der SZ

Ich konnte die Debatten zum Thema „Ärztezentrum Petershausen“ nicht persönlich in den Gemeinderatssitzungen miterleben und gewinne aus Ihren Artikeln den Eindruck, dass zwar kontrovers diskutiert, letztendlich aber doch mit großer Mehrheit entschieden wurde, den ausgereiften Vorschlag von Herrn Dr. Stein weiter zu verfolgen. Umso überraschender finde ich es deshalb, dass auf der offiziellen Homepage der Gemeinde Petershausen (Version für Mobilgeräte) bereits ein Link zu einer Seite „Gesundheitszentrum Petershausen“ besteht, die offensichtlich ein Alternativ-Projekt unterstützt, aber in keinster Weise detaillierte Planungen nennt. Ich finde es äußerst fragwürdig, ja unehrlich, diesen Link zum jetzigen Zeitpunkt auf der Homepage der Gemeinde zu führen. Dieses Vorgehen verstößt massiv gegen die Chancengleichheit der verschiedenen Anbieter, zumal ursprünglich Dr. Stein sogar die Unterstützung seines Projekts vom Bürgermeister zugesagt war. Die ärztliche Versorgung vor Ort ist ein elementares Thema, das alle Bürger betrifft. Dass im Zweifelsfall wirtschaftliche Interessen einzelner Personen im Vordergrund stehen, die Belange der Bürger in den Hintergrund gedrängt werden und man auch nicht davor zurückschreckt, engagierte Bürger, wie in diesem Fall Dr. Stein, zu brüskieren, bringt Petershausen sicher nicht weiter.

Josef Mittl

Petershausen

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Es hat sich inzwischen etwas getan:

Auf der offiziellen Seite von Petershausen.de wurde der Link auf Petershausen mobil und der direkte Link auf die Seite Gesundheitszentrum Petershausen entfernt. Hr. Feichtinger bearbeitet die Internetseite von Petershausen.de  und der Seite Petershausen mobil. Hr. Feichtinger betont, dass er die Seite Petershausen mobil privat betreibt. Das Impressum bestätigt dieses.


09.12.2011

Antrag erfolgreich

Unser Antrag war erfolgreich - das Thema Gesundheitszentrum an der Ziegeleistraße wurde vom Bürgermeister doch noch auf die Tagesordnung vom 15. Dezember gesetzt.

Unter Punkt 2. der Tagesordnung wird das Projekt allen Gemeinderäten und interessierten Bürgern vorgestellt.


08.12.2011

Der kpl. Gemeinderat muss informiert werden

Antrag auf Behandlung in öffentlicher Sitzung im Gemeinderat mit dem Thema: „Gesundheitszentrum/Ärztehaus an der Ziegeleistraße in Petershausen“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Fuchs,
in der öffentlichen Bau- und Umweltausschusssitzung am 1. Dez. 2011 wurde unter TOP 4 das Thema „Gesundheitszentrum/Ärztehaus an der Ziegeleistraße in Petershausen; Vorstellung des geplanten Projektes“ behandelt. Der Bauausschuss hat eine Empfehlung für den Gemeinderat ausgesprochen.
Wie Frau Stang gestern von Ihnen am Telefon erfahren hat, wird das Vorhaben nicht auf der Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung stehen. Allein der städtebauliche Vorvertrag soll im nichtöffentlichen Teil behandelt werden.

Antrag:
Die Unterzeichner beantragen eine Sondersitzung des Gemeinderates, bei welcher der Tagesordnungspunkt „Gesundheitszentrum/Ärztehaus an der Ziegeleistraße in Petershausen; Vorstellung des geplanten Projektes, Information und weiteres Vorgehen“ zu behandeln ist. Dem Antragsteller ist dabei Gelegenheit zu geben, das Projekt vorzustellen.

Begründung:
Bislang wurde dem Antragsteller sowie auch den Mitgliedern des Bauausschusses kommuniziert, dass das Vorhaben in der Sitzung am 15.Dezember im gesamten Gemeinderatsgremium weiterbehandelt wird. Der Termin wurde auch so von der Presse aufgegriffen. Nachdem es bereits im Vorfeld zu widersprüchlichen Aussagen gegenüber dem Bauwerber gekommen ist, sollte sich das nicht wiederholen und die Gemeinde ein klares und zuverlässiges Verhalten zeigen.

Eine Behandlung in öffentlicher Sitzung ist aus Sicht der Unterzeichner dringend nötig, damit alle Gemeinderäte und Bürger aus erster Hand informiert werden, um so die verschiedenen Argumente abwägen zu können, bevor Beschlüsse zu fällen sind.

Anmerkung:
Sofern für die kommende öffentliche Sitzung doch der Tagesordnungspunkt wie oben genannt aufgenommen wird, sind wir selbstverständlich bereit, den Antrag zurückzunehmen. Schließlich würde die 14-tägige Frist einen Termin kurz vor oder während der Weihnachtsferien erfordern.

Andrea Stang
Fraktionsvorsitzende
Freie Wähler Petershausen


07.12.2011

Durchsichtiger Sinneswandel

Zum Artikel „Ein Gesundheitszentrum für Petershausen", Dachauer Nachrichten vom 3./4. Dezember:

 

Die Ankündigung einer Bauausschusssitzung zum Thema „Gesundheitszentrum für Petershausen" ließ jeden interessierten Bürger in und um Petershausen aufhorchen.

Was war geschehen? Die Petershauser Familien Stein und Schneider wollen in Eigenverantwortung und somit ohne Risiko für die Gemeinde Petershausen ein Gesundheitszentrum errichten. Bereits erste Gerüchte lösten in der örtlichen Bevölkerung einen überaus hohen Zuspruch aus. Endlich soll mit Innovation und Weitblick ein für alle Bevölkerungsteile wichtiges Projekt entstehen. Der positive Nebeneffekt- das Ziegeleigelände bekommt ein neues Aussehen!

Wie in der Bauausschusssitzung bekannt wurde, wurde dieses Projekt bereits in der Planungsphase mit einigen CSU-Kommunalpolitikern besprochen und stieß

scheinbar auch hier auf Begeisterung.

Wie lässt sich nun der Stimmungs- und Sinneswandel erklären, der die CSU-Gemeinderäte (oder wichtige Teile davon) offensichtlich über Nacht heimgesucht hat? Könnte es sein, dass die Zustimmung und zugesagte Unterstützung für dieses Projekt durch unseren Herrn Bürgermeister nur sein persönliches Anliegen war, wohl aber ohne Zustimmung seiner CSU-Parteifreunde? Jedenfalls fand ein wundersamer Meinungsaustausch statt. Löste diese Projektplanung möglicherweise auch Begehrlichkeiten, Trotzreaktionen oder Patriarchatsgehabe aus? Die Bevölkerung wird es wohl nie erfahren!

Wie es schien, galt es offensichtlich schnell eine kontroverse Position zu finden, die auch noch einen Hauch von Abstimmung vermitteln sollte. Wie jedem Besucher der an Peinlichkeit nicht zu toppenden Bauausschusssitzung vorgeführt wurde, sollte dieses zukunftsweisende Projekt von den CSU-Mitgliedern mit allen Mitteln verhindert werden.

Liebe CSU-Gemeinderäte, es gibt wohl nirgendwo Orte, die die gesamte Infrastruktur in den Zentren konzentrieren kann! Kaum zu glauben, aber der Ort Petershausen endet schon lange nicht mehr an der Bahnlinie! Arztbesucher wohnen nicht alle im direkten Umkreis der Praxis. Anstelle mit dem möglichen Weggang des Edeka-Marktes bei Vertragsende zu spekulieren, sollte lieber versucht werden, den Markt im Zentrum zu halten, um auch älteren Bürgern ein nahes Einkaufen des täglichen Bedarfs zu ermöglichen.

Was ist aus der Entlastung des Zentrums vom motorisierten Verkehr geworden? Ein Alptraum, bedenkt man die Zusammenführung des Verkehrs durch eine konzentrierte Infrastruktur im Zentrum mit dem Verkehr der Umgehungsstraße. Parkplatznot durch Tiefgaragenplätze ersetzen zu wollen, für wen bitte schön? Es gibt auch noch ältere Autofahrer!

Die nächste Gemeinderatsitzung wird wohl zeigen, ob es nach dem Willen der Bevölkerung eigenständig denkende Gemeinderäte gibt oder solche, die in verkrusteten Fraktionszwängen die Eigenverantwortung abgeben. Unerträglich wäre, wenn in der Kommunalpolitik Strukturen etabliert werden, die eher in Italien zu finden sind!

Johann Lang Petershausen


06.12.2011

Gesundheitszentrum, Leserbrief zum Artikel der SZ vom 3. Dez.

In ihrer Ausgabe vom 3./4. Dezember berichten Sie in Ihrem Artikel „Mehrheit für Ärztehaus 'Das Ortszentrum ist nicht nur der Pertrichplatz“ über ein von der Familie Dr.Stein/Schneider geplantes Gesundheitszentrum. Dort zitieren Sie die Meinung des CSU-Bürgermeister Fuchs zu dem Vorhaben mit “gut durchdacht, aber leider am falschen Ort“. Diesen Satz müßte man doch wohl treffender umformulieren in: „Lieber Herr Dr. Stein, das haben sie gut durchdacht, aber leider haben Sie nicht mit unserer Falschheit gerechnet.“ Denn Bürgermeister und CSU-Fraktion spielen hier offensichtlich ein falsches Spiel. Der Bürgermeister sichert mehrfach seine volle Unterstützung zu, im Hintergrund jedoch wird bereits ein Konkurrenzprojekt herangezüchtet. Schließlich erhält Familie Dr. Stein/Schneider in der Sitzung, über die Sie berichten, Gelegenheit ihr Vorhaben zum ersten Mal den Gremiumsmitgliedern vorzustellen. Allerdings nicht ohne, dass der Bürgermeister den herangepäppelten Konkurrenten auch mit an Bord gelassen hatte. Sind dem Bürgermeister die Gewinninteressen seiner Steigbügelhalter wichtiger als die Gesundheit der Bevölkerung?

Andrea Stang
Gemeinderätin Freie Wähler Petershausen e.V.
Mitglied des Bau-Ausschusses