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Junge Freie Wähler stellen sich vor

-Infoabend- Junge Freie Wähler stellen sich vor.

Auch glatte Straßen und tief verschneite Wege in und um Petershausen hinderten  Mitglieder und Freunde der FW Petershausen nicht daran, sich am 11. Januar um 20 Uhr zum ersten Infoabend des Jahres beim Schmiedwirt zu versammeln.

Markus Erhorn und Sebastian Leiß von den Jungen Freien Wählern (JFW) Dachau nutzten die Gelegenheit, den FW Petershausen ihren erst am 08.04.2008 gegründeten Kreisverband und seine Ziele vorzustellen, bevor aktuelle Themen aus dem Gemeinderat Petershausen zum Teil lebhafte Diskussionen auslösten.

Erhorn und Leiß präsentierten sich und ihre noch relativ neue Jugendorganisation in angemessener Form: jung, dynamisch und selbstbewusst. Sie spielten sich – ausgehend von ihrer „Gründungsgeschichte“ zu ihren wichtigsten Zielen und Plänen kommend – in einem sehr lebendigen Vortrag gegenseitig „die Bälle zu“ und überzeugten so die Petershausener FW von ihrer Idee, mittelfristig möglichst in jeder Landkreisgemeinde eine eigene FJW-Gruppe ins Leben zu rufen.

Anschließend berichtete Fraktionsvorsitzende Andrea Stang über die Einführung einer Konzessionsabgabe auf Trinkwasser zum 1. Januar 2010. Über diesen Preisaufschlag von zunächst 4% je Kubikmeter Wasser sollen über die nächsten 10 Jahre insgesamt 220.000€ eingenommen werden, die aber nicht beim Eigenbetrieb bleiben, sondern in den Gemeindehaushalt abfließen. Ab dem fünften Jahr steigt dieser Ansatz auf 7%. Frau Stang bemängelte vor allem die Art und Weise, wie dieser Beschluss gefasst wurde. Die Pläne seien zunächst in einer nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses (FA) verabschiedet worden. Der Gemeinderat entschied dann wenige Tage danach mit Mehrheit für die Konzessionsabgabe, ohne dass den Gemeinderatsmitgliedern der Wortlaut des FA-Beschlusses vorlag. Weder die Gemeinderäte noch die Gemeindebürger wurden also im Vorfeld ausreichend informiert. Viele Fragen, so Frau Stang, blieben offen, insbesondere hinsichtlich der langfristigen Perspektiven für den Eigenbetrieb. Was passiere denn zum Beispiel, wenn der Betrieb wegen der über die Konzessionsabgabe entzogenen Finanzmittel nicht wirtschaftlich bleibe? Stehe dann eine Privatisierung an? Was wären die Folgen?

Das Beispiel Konzessionsabgabe zeige jedenfalls eindringlich, dass Transparenz nicht zu den Hauptanliegen des neuen Bürgermeisters und der ihn stützenden Fraktionen gehöre.

Gemeinderat Dr. Ernst Nold stellte schließlich einen weiteren Gemeinderatsbeschluss vor, der ebenfalls weitgehend unter Vermeidung einer grundsätzlichen Diskussion getroffen worden sei: die Gründung des Kommunalunternehmens Petershausen (KUP) zum 1. Januar 2010 als selbständiges Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts gemäß Artikel 86 der Bayerischen Gemeindeordnung. Neben einer Satzung des Unternehmens und der Entscheidung über die Zusammensetzung des aus acht Mitgliedern bestehenden Verwaltungsrates gebe es lediglich einige Ideen zu künftigen Arbeitsfeldern. An erster Stelle stehe dabei die Beteiligung an Freiflächensolaranlagen. Angedacht oder denkbar seien außerdem der Betrieb des P&R-Platzes, Photovoltaikanlagen auf Gemeindedächern, die Energieversorgung kommunaler Einrichtungen sowie Kehr- und Räumdienste.

Elisabeth Kraus nahm dann die Gelegenheit wahr, die Diskussion innerhalb der FW-Kreistagsfraktion zum Verkauf eines weiteren 20%-Anteils des Landkreises an den Amperkliniken an die Rhönkliniken klarzustellen. Mit diesem Verkauf verblieben nun nur noch 5% der Anteile beim Landkreis, wobei allerdings vertraglich vereinbart sei, dass dem Kreis nach wie vor ein 25%-Stimmrecht zustehe. Innerhalb der FW-Kreistagsfraktion, die mehrheitlich für diesen Verkauf sei, habe es zu dieser Frage lange und intensive Diskussionen gegeben, die angesichts der Tragweite der Entscheidung auch notwendig gewesen seien. Der insbesondere in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung erweckte Eindruck, die Kreistagsfraktion der FW sei nun tief zerstritten, sei aber nicht zutreffend.

FW-Vorsitzende Maria Luise Lehle informierte in ihrer Schlussbemerkung noch darüber, dass am Samstag, den 16. Januar in der Pfarrkirche St. Laurentius eine Messe für den verstorbenen Schatzmeister der FW Petershausen, Toni Sedlmair, gelesen wird und kündigte den nächsten Infoabend der FW für den 08.03.2010 an.

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