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Haushalt 2010

Stellungnahme der Freien Wähler zum verabschiedeten Haushalt der Gemeinde

Schwere Kost für den Gemeinderat1,4 Mio neue Schulden! Das ist ein Betrag, den man sich erst einmal auf der Zunge zergehen lassen muss.

Was für eine Mahlzeit ist uns da serviert worden! Die Hauptzutat können wir schnell feststellen. Sie macht die Hälfte dieses Brockens aus, den wir hier schlucken müssen. Die Hauptzutat, über 700.000 Euro,  hat uns – man kann es kaum glauben - der ehemalige Bürgermeister Götz in den Topf geworfen. Dieser Brocken nimmt uns schier die Luft. Wie haben wir gearbeitet, welche Rücksichtnahme haben wir unseren Freunden, unseren Nachbarn und unseren Mitbürgern abgerungen, um einen vergleichbaren Betrag an Schulden abbauen zu können?

Und was schwimmt sonst noch im Topf?

Da sind einmal rund 330.000 Euro, also ein Viertel, das in den Kauf von Grundstücken geflossen ist. Abgesehen davon, dass Kaufen auf Pump immer teuerer ist als die Bezahlung aus dem Sparschwein, steht diesen Schulden wenigstens ein echter Wert gegenüber.


Dann schwimmen da noch die Neuschulden für den Krippenbau. Dafür gibt es einen triftigen Grund, denn hier haben wir eine gesetzliche Verpflichtung. Unabhängig davon investieren wir gerne in Kinder. Materielle Werte sind nach einer Generation aufgebraucht oder veraltet; Kinder aber sind dann diejenigen, die unsere Gesellschaft tragen.

Zwei wichtige Fragen zur Zubereitung des Gerichts, das uns vorgesetzt wurde, müssen wir aber stellen:

Muss in einem Jahr mit einer riesigen Neuverschuldung das Gericht auch noch mit 70.000 Euro - so der Ansatz im Haushalt – für den Gehweg in Kollbach gewürzt werden?

Muss eine 28.000 Euro teuere Urnenwand für den Friedhof her? Ohne zuvor eine richtige Kostenkalkulation für den Friedhof gemacht zu haben?

Unsere Antwort laut in beiden Fällen nein.

Trotz dieser beiden Punkte, die wir sehr skeptisch sehen, haben wir heuer dem Haushalt noch mehrheitlich zugestimmt. Die Entwicklung im kommenden Jahr werden wir aufmerksam verfolgen. Wir erwarten eine klarere Linie des Bürgermeisters. Denn der Weg in die Schulden, das ist nicht der Weg der Freien Wähler.

Andrea Stang
Fraktionssprecherin